Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 20.01.2003 - 12 E 3535/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 31a StVZO, § 28 VwVfG, § 46 VwVfG
Fahrtenbuchauflage nach erstmaligem Rotlichtverstoß - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fahrtenbuchauflage nach erstmaligem Rotlichtverstoß
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.12.1982 - 7 C 3.80
Unmöglich - Feststellung - Kraftfahrzeugführer - Geschwindigkeitsüberschreitung - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 20.01.2003 - 12 E 3535/02
Eine solche Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Behörde nach den Umständen des Einzelfalls nicht in der Lage war, den Täter zu ermitteln, obwohl sie alle angemessenen und zumutbaren Maßnahmen getroffen hat (BVerwG, Urteil vom 17.12.1982, 7 C 3.80, Buchholz 442.16, § 31 a Nr. 12 m.w.N.). - BVerwG, 14.05.1997 - 3 B 28.97
Voraussetzungen für eine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 20.01.2003 - 12 E 3535/02
In diesem Zusammenhang ist es regelmäßig erforderlich, dass die Behörde den Halter unverzüglich, d.h. vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls, innerhalb von zwei Wochen seit dem Verkehrsverstoß zu dem Tathergang anhören muss, um dadurch einem Verblasen der Erinnerung an die Ereignisse entgegen zu wirken und eine möglichst verlässliche Auskunft herbeizuführen (BVerwG, 14.05.1997, 3 B 28/97).
- VG Düsseldorf, 10.01.2014 - 14 L 2620/13
Anordnung einer Fahrtenbuchauflage
vgl. hierzu VG Frankfurt, Urteil vom 20.01.2003 - 12 E 3535/02 -, Rn. 16, juris.